Versager

2005: «Wir müssen dafür sorgen, dass der Anteil von Bio-Kraftstoff so rasch wie möglichst wächst», schrieb Bundesumweltminister Sigmar Gabriel (SPD) in einem Gast-Kommentar für die «Bild am Sonntag».

Nun möchte Sigmar Gabriel davon nichts mehr wissen.

Weil herauskam, dass 3,5 Millionen Autos in Deutschland eine Verdopplung des Anteils pflanzlicher Treibstoffe im Sprit nicht vertragen würden, musste Gabriel das Vorhaben stoppen. Der allzeit streitfreudige Wirtschaftsminister Michael Glos stellte daraufhin wesentliche Teile des Klimaschutzpaketes der Bundesregierung infrage.

Auf diese Weise aufgeladen, nutzte der Sozialdemokrat Gabriel seinen Ressortkollegen Glos daraufhin als Blitzableiter: Die CSU habe eine höhere Beimischung von Biosprit als «Agrarlobby-Partei» durchgesetzt und wolle davon nun nichts mehr wissen, posaunte Gabriel. Er sei nicht bereit, die «Verlogenheit in der öffentlichen Debatte besonders von Vertretern der CDU/CSU» zu akzeptieren. SPD-Generalsekretär Hubertus Heil sekundierte: «Man muss sich aber auf das Wort der Koalitionspartner verlassen können.» Glos wies die Kritik zurück. Das Wirtschaftsministerium habe sich nicht für höhere Beimischungsquoten eingesetzt, ließ er ausrichten.

Es ist nicht die erste mangelhafte Leistung.

Wahrscheinlich wird man zu einem späteren Zeitpunkt noch mal auf die Biosprit-Pläne zurückkommen. Hier eine Liste der Fahrzeuge, die für eine Beimischung von zehn Prozent Biosprit ins Benzin freigegeben sind.

Längst hat in der Umwelt- und Klimapolitik wie in vielen anderen Bereichen die Show, der schöne Schein eine größere realpolitische Bedeutung als die handfesten Fakten.

Jetzt muss nur noch beim Atomausstieg genauso ein Murks herauskommen wie bei allem anderen, was dieser Minister bisher angefasst hat, dann hat er es geschafft, überhaupt nichts zu Stande gebracht zu haben. Vielleicht sollte er sich lieber wie Al Gore auf Filme und Präsentationen konzentrieren.