“Das war doch ein Angriffskrieg und nun wird das Land von der NATO und den USA besetzt gehalten.”
Für Sybille, Fan der Linkspartei, die beim Telegehirn intervenieren musste:
Die verfassungsrechtlichen Grundlagen stellen sich in den Augen der Bundesregierung so dar:
Verfassungsrechtliche Grundlage für den Einsatz deutscher Soldaten in dieser Friedensmission ist Artikel 24 Abs. 2 des Grundgesetzes. Dieser regelt das Vorgehen im Rahmen eines Systems gegenseitiger kollektiver Sicherheit. Gleichzeitig hat die Bundeskabinett die Resolutionen 1386, 1383 und 1378 des Sicherheitsrates zugrunde gelegt. Quelle
Siehe auch: Bundesverfassungsgericht – Urteil vom 3. Juli 2007 – 2 BvE 2/07
Ist es neuerdings kein Doppelstandard, sich beim Irakkrieg auf das Völkerrecht zu berufen, oder beim Nahostkonflikt, aber wenn das Recht wie im Fall des Afghanistaneinsatzes mal gegen die eigene Position spricht, ignoriert man es halt und meint über Recht und Unrecht entscheide die Linkspartei? Subjektiv? Aus dem Bauch heraus?
4 Antworten bis hierher ↓
telegehirn // 29. August 2007 um 17:43
Ich warte ja immer noch darauf, daß das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zitiert wird.
NUB // 29. August 2007 um 17:54
Sybilles Freunden ist ja besonders die Nutzung amerikanischer Stützpunkte auf deutschem Boden ein Dorn im Auge. Mit wem sie sich wohl verbünden würden, nachdem sie raus aus der NATO wären? Mit dem lupenreinen Demokraten?
telegehirn // 29. August 2007 um 18:20
Venezuela, Iran, Bolivien, Kuba, Weißrussland und vielleicht auch mit dem Paradies der Werktätigen in Nordkorea…
NUB // 29. August 2007 um 18:23
Bei Nordkorea hätten wir wenigstens genug zu tun, Hilfslieferungen für unsere Genossen zu organisieren…
Da wäre dann auch niemand mehr arbeitslos. Freundschaft und helau!
Ach ja, und nach zwei Legislaturperioden würde die Sache dann andersrum laufen und Nordkorea würde uns Care-Pakete schicken.